Situation 07

Schutz für “Klimaflüchtlinge”

Klimaexpertin

Die Begrenzung der globalen Erwärmung durch eine Reduktion der Treibhausgase ist unerlässlich, um die Folgen des Klimawandels abzumildern. Um den Temperaturanstieg bis Ende des Jahrhunderts auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, müssen Staaten ihre > Emissionen bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent senken. Vor allem die reichen entwickelten Länder und zunehmend Schwellenländer sind gefragt, ihren CO2-Ausstoß drastisch einzuschränken.

Gegenwärtig scheint eine Erwärmung um drei oder sogar vier Grad Celsius wahrscheinlich. Die heute schon beobachtbaren Auswirkungen des Klimawandels verschärfen sich damit weiter, in einigen Regionen der Welt drohen riesige Flüchtlingswellen. Erst 2011 erreichten die Kohlendioxidemissionen mit 34,8 Milliarden Tonnen ein neues Rekordhoch und stiegen gegenüber dem Vorjahr um drei Prozent an. Seit 1970 hat der CO2-Ausstoß global um 112 Prozent zugenommen. Die kleinen Inselentwicklungsstaaten und die am wenigsten entwickelten Länder, die besonders von den Folgen betroffen sind, fordern daher eine Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 1,5 Grad Celsius, um verheerende Auswirkungen zu verhindern.

Die internationale Gemeinschaft muss ein verbindliches Abkommen zur Verminderung klimaschädlicher Emissionen erzielen und verpflichtende Klimaschutzziele formulieren. Seit dem Scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen 2009 gelangen in den internationalen Verhandlungen keine großen Fortschritte. Bis 2015 soll ein Nachfolgeabkommen für das > Kyoto-Protokoll ausgehandelt werden. Auf nationaler Ebene müssen Staaten Klimaschutzprogramme umsetzen und ihre Wirtschaftsweise kohlenstoffarm gestalten, indem sie insbesondere auf > erneuerbare Energien umsteigen. Auch jede und jeder Einzelne kann durch eine nachhaltige Lebensweise einen Beitrag leisten.

„Klimaflüchtlinge“ benötigen dringend Schutz und Unterstützung

Klimabedingte Flucht und Migration finden bereits statt und werden auch künftig nicht zu verhindern sein bzw. zunehmen. Umso wichtiger ist es, schon heute Lösungen für die Betroffenen zu finden. Anders als politische Flüchtlinge sind sie im völkerrechtlichen Sinne keine Flüchtlinge und erhalten daher keinen Rechtsschutz oder Unterstützung. Dass völkerrechtliche Mechanismen nicht greifen, liegt auch daran, dass es keine allgemeingültige und anerkannte Definition für diejenigen gibt, die aufgrund von Klimabedingungen fliehen. International fehlt es an Strukturen und Institutionen, die für die Betroffenen zuständig sind. Seinem Mandat nach ist etwa der > Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) nur für politische Flüchtlinge verantwortlich, kümmert sich inzwischen aber auch verstärkt um > Binnenvertriebene.

Schutzrechte für die Betroffenen von klimabedingter Flucht sind dringend notwendig. Diskussionen etwa um eine mögliche Erweiterung der > Klimarahmenkonvention (UNFCCC) oder um eine neue Konvention für Klimaflüchtlinge, versprechen momentan wenig Ergebnisse, nicht zuletzt, weil es an politischem Willen mangelt. Umso wichtiger sind konkrete Unterstützungsmaßnahmen. Die internationale Staatengemeinschaft muss sich für den Schutz der Betroffenen einsetzen und politische und institutionelle Lösungen finden.

> Anpassungsstrategien in besonders betroffenen Ländern, insbesondere aber benachteiligte Bevölkerungsgruppen, benötigen finanzielle und technologische Unterstützung. Die Zusagen werden bislang unzureichend in die Tat umgesetzt. Auch gilt es, Entwicklungsprogramme zu fördern, beispielsweise zur Armutsbekämpfung, sozialen Sicherung sowie zur Katastrophennachsorge. Migration und Umsiedlung gefährdeter Bevölkerungsgruppen müssen unter Wahrung der Menschenrechte als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel anerkannt und unterstützt werden.

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Die Geschichte zum Anhören

Ökologischer Fussabdruck

Quellen & weitere Informationen

Auf der Flucht vor dem Klima. Positionspapier deutscher Nichtregierungsorganisationen, Jan. 2013 > zur Publikation (PDF)

DGVN: Migration als Chance > zur Webseite

IOM 2008: Migration and Climate Change > zum Bericht (PDF)

UNDP: Den Klimawandel bekämpfen: Menschliche Solidarität in einer geteilten Welt. Bericht über die menschliche Entwicklung 2007/2008 > zum Bericht (PDF)

UNDP: Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit. Eine bessere Zukunft für alle. Bericht über die menschliche Entwicklung 2011 > zum Bericht (PDF)

UNFCCC – Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen > zum Übereinkommen (PDF)

Worldbank 2012: Turn Down the Heat. Why a 4 Degree Warmer World Must be Avoided > zum Bericht (PDF)